Im letzten Rundschreiben der ÖVP wird uns unter anderem die Denunzierung des Bürgermeisters als Ortskaiser vorgeworfen, sowie darauf hingewiesen, dass 80% der Beschlüsse des Gemeinderates einstimmig ausgefallen sind.
Zuerst zum substantivisch gebrauchten Begriff denunzieren:
Bedeutungsübersicht (aus: http://www.duden.de/rechtschreibung/denunzieren)
- (abwertend) [aus persönlichen niedrigen Beweggründen] anzeigen
- als negativ hinstellen, öffentlich verurteilen, brandmarken
und nun zum Begriff Ortskaiser:
Bedeutungsübersicht (http://www.duden.de/rechtschreibung/Ortskaiser)
- einflussreicher Bürgermeister
Wie Sie also sehen, ist der Begriff Ortskaiser im unmittelbaren Sprachgebrauch als einflussreicher Bürgermeister aufzufassen und mit absolut keiner Wertung behaftet!
Den Begriff Denunzierung müssen wir auf das schärfste zurückweisen, denn von einer, aus persönlichen niedrigen Beweggründen geleiteten, öffentlichen Verurteilung kann natürlich keine Rede sein!
In diesem Zusammenhang noch einige Kommentare zu den „80% einstimmigen Beschlüssen“ im Gemeinderat. 80% das klingt auf den ersten Blick recht eindrucksvoll, aber sehen wir uns nun eine Tagesordnung so einer durchschnittlichen Gemeinderatssitzung etwas genauer an. Vorwiegend werden bei den Gemeinderatssitzungen Grundstücksverkäufe, Prüfung der Gebarung, Personalia, diverse Verordnungen zur Stareabwehr und zur Leinenpflicht, Verpflichtungs- und Dienstbarkeitserklärungen, Festsetzung von Gebühren (Kanal, Friedhof, Reststoffdeponie, Seebad, etc.) beschlossen, die einerseits entweder Durchläufer sind oder dem Wohle der gesamten Gemeinde dienen. Hier einstimmige Beschlüsse zu erzielen ist wahrlich keine Kunst, denn auch wir können Allgemeinwohl von anderen Projekten, die zumindest Hinterfragens würdig sind unterscheiden.
Kurz vor den Wahlen präsentieren viele Bürgermeister gerne und regelmäßig die hohe Rate an einstimmigen Beschlüssen, um zu zeigen wie harmonisch und effizient gearbeitet wurde, das macht Sinn und ist auch legitim. Vergleicht man nun diese 80% einstimmiger Beschlüsse in Weiden mit den Daten anderer Gemeinden, die nicht selten weit über 90%, ja sogar bei 95 oder 98% liegen, darf man sich schon fragen was eigentlich los ist in Weiden?
Denn gerade mal 80% sind kein Ruhmesblatt Herr Bürgermeister, vor allem wenn man bedenkt, dass die fehlenden 20% genau jene Projekte betreffen, die wir in unserer Oppositionsarbeit kritisierten!
Geschrieben von:
guw am 29.09.2017
